Extremismus und Populismus in Europa

Die Studienleiterin Tabea Schneider der Europäischen Akademie Bayern hielt für die 12. Klassen am 25. Oktober 2019 einen Vortrag zum Thema Extremismus und Populismus in Europa.

Zu Beginn erklärte sie, dass Extremismus und Populismus eine Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung, welche unter anderem auf Rechtsstaatlichkeit und Opposition basiert, darstellen können.

Sie erläuterte den Unterschied zwischen extremistischen Parteien, welche „Anti-System-Parteien“ sind und populistischen Parteien, die sich gegen die etablierten Parteien, jedoch nicht gegen die systemische Ordnung aussprechen. Beide sind jedoch nicht zu vergleichen mit Terroristen, die das System vernichten wollen.

Zusammengefasst verfolgen Radikalismus und Populismus das Ziel, das System zu verändern, Extremisten wollen das System überwinden und neu aufbauen, wobei sie die Anwendung von Gewalt nicht ausschließen. Terroristen beabsichtigen eine Systemvernichtung und propagieren ausdrücklich Gewalt. All diese politischen Einstellungen können von Links, Rechts und aufgrund von religiösen Motiven entstehen.

Ein Beispiel für eine rechtsextreme Partei ist die NPD in Deutschland, die Andersartigkeit ablehnt, mit dem Ziel eine homogene Volksgemeinschaft zu erreichen. Als weiteres Beispiel nannte Frau Schneider die rechtsextreme Gruppe „die Identitären“ aus Frankreich. Überraschend war, dass die meisten Mitglieder junge Erwachsene sind, die sich über ein loses Netzwerk angeblich für „Freiheit – Gleichheit – Tradition“ aussprechen und die Förderung ihrer „Identität“ unter den Schlagwörtern „Verteidigung des Eigenen – Remigration – sichere Grenzen“ propagieren.

Populismus ist die Politik, welche die Gunst der Massen zu gewinnen sucht. Obwohl Linkspopulisten eher wirtschaftlich und Rechtspopulisten eher ethnisch argumentieren, ist die Vorgehensweise beider Richtungen ähnlich. Besondere Inszenierungsmethoden sind starke Personalisierungen von charismatischen Leitfiguren, Spielen mit den Ängsten der Bevölkerung und das Begehen gezielter Tabubrüche, besonders in den sozialen Medien, um Aufmerksamkeit zu erregen.

Der Populismus spielt in der Politik Europas eine immer größere Rolle. Die Parteien finden großen Anklang in allen Schichten der Bevölkerung aufgrund des Angebots einfacher Lösungen für komplexe Probleme und sie nutzen den Vorteil, dass sich viele Menschen nicht mehr mit etablierten Parteien identifizieren können. Daher sehen sich diese Parteien als angeblich „wahre Vertreter des Volkes“. Auch im Europaparlament sitzen mehrere populistische Parteien wie beispielsweise PiS aus Polen, Fidesz aus Ungarn, AfD aus Deutschland oder Rassemblement aus Frankreich. Allerdings konnten diese Parteien bisher keine Fraktion im Europaparlament bilden, da sie sich bei verschiedenen Konfliktpunkten uneinig sind wie zum Beispiel die Verteilung von EU-Mitteln, die Verteilung der Geflüchteten oder die Beziehungen zu Russland.

Schlussendlich kann man sagen, dass Extremismus in Europa existiert, der Populismus nimmt derzeit jedoch eine größere Rolle ein. In der EU ist er erfolgreich, aber dessen Einfluss wird aufgrund von Konfliktpunkten geschwächt.

Der Vortrag war für uns SchülerInnen sehr interessant, da ein sehr aktuelles Thema von großer Tragweite anschaulich behandelt wurde und wir Frau Schneider auch Fragen stellen durften. So wollte eine Schülerin wissen, ob der Bundesrepublik das gleiche Schicksal drohe wie der Weimarer Republik. Frau Schneider erklärte, dass dies nur drohe, wenn die CDU/CSU sich nach rechts orientiere und mit der AfD koalieren würde.

Wir SchülerInnen der Q12 danken Frau Schneider für ihren Besuch bei uns am CSG und freuen uns, dass wir bei der nächsten Europawahl teilnehmen können.

Sophia Zettl und Hannah Belschner, Q12